DPolG: Keine unnötigen Dienstplanänderungen
Gem. Ziffer V.3. der Dienstvereinbarung sind Dienstplanänderungen während der personellen Umsetzung der Neuorganisation der Bundespolizei grundsätzlich nicht vorgesehen.
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AZV Ausnahmeregelung auch für die Bundespolizei
Bundespolizei erfüllt Ausnahmetatbestand der EG-Richtlinie. Auch so genannte „kurze Wechsel“ sind mit der bestehenden Rechtslage vereinbar. Die DPolG begrüßt die klare Aussage des Abteilungsleiters Bundespolizei im BMI zur generellen Ausnahmeregelung nach der EG-Richtlinie.
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DPolG begrüßt Regelungen des BMI zur Arbeitszeit
Das BMI hat mit Erlass vom 24.05.2006 (Az.: B I 1 630 215/1) die Regelung der Arbeitszeit im Sinn von 75 (3) Nr. 1 auf die Behördenebene (BPOL Ämter) delegiert. Die Festlegung der an einem Tag ...
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DPolG fordert Sonderregelungen
am 1. und 2. November in Lübeck DPolG FV Bundespolizei fordert von Politik Sonderregelungen bei der Arbeitszeit der Bundespolizei Die Regelung einer von den Kolleginnen und Kollegen gewollten Arbe...
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Keine Aufhebung der EUrlV und EZulV
Keine Aufhebung der Erholungsurlaubs- und Erschwerniszulagenverordnung durch die neue AZV Die Novellierung der Arbeitszeitverordnung (AZV) zum 01. März 2006 hebt nicht die Bestimmungen der Erholun...
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DPolG: „Bundespolizei braucht eigene Regelung"
"Diese AZV ist nicht geeignet, die Arbeitszeit in der Bundespolizei, mit einem hohen Anteil an Wechselschichtdienst, angemessen zu regeln", so der Vorsitzende des DPolG Fachverbandes Bundespolizei...
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BMI stellt Erlass vom 27.Februar 2006 klar!
Das BMI hatte in einem wohl eher mit der heißen Nadel gestrickten Erlass vom 27.02.2006 Umsetzungshinweise zur AZV-neu gegeben. Mit Erlass vom 14. März 2006 stellte das BMI nun klar, das 1. der...
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Die neue Arbeitszeitverordnung
Die vom Bundeskabinett beschlossene erneute Verlängerung der Arbeitszeit der Bundesbeamten ist auf scharfe Kritik des dbb gestoßen. "Die Koalition ist mit dem Gleichklang reformieren, investieren...
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