Wiederaufnahme von Verhandlungen zur Entgeltordnung für den Bund und die Kommunen
In der Tarifeinigung für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern wurde am 27. Februar 2010 unter anderem eine Prozessvereinbarung zu den Tarifverhandlungen über eine Entgeltordnung zum TVöD getroffen. Am 10. Juni 2010 hatte nun hierzu ein Gespräch zwischen dbb tarifunion und ver.di einerseits und Bund und Kommunen andererseits in Frankfurt am Main stattgefunden.
Ergebnis des Verfahrensgespräches ist ein konkreter zeitlicher und inhaltlicher Fahrplan zu den im Jahr 2010 noch zu vollziehenden Schritten. Die Verhandlungen auf Bundesebene werden sich unter anderem mit folgenden Themen befassen:
- Aufbau und Struktur einer Entgeltordnung,
- zentrale Eingruppierungsvorschriften,
- Formulierung allgemeiner Tätigkeitsmerkmale,
- vorläufige Zuordnung der Tätigkeitsmerkmale und
- Koordination der Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppen.
Eine erste Verhandlungsrunde soll nun am 15.-16.07.2010 in Frankfurt am Main stattfinden. Weitere Termine wurden für den 09.-11.08.2010, den 20.-22.09.2010, den 25.-26.10.2010, den 02.-03.11.2010, den 01.-03.12.2010 sowie den 15.-16.12.2010 vereinbart.
Facharbeitsgruppen haben den technischen Auftrag der Durchsicht und Analyse aller vorhandenen Eingruppierungsmerkmale mit dem Ziel der Feststellung ihrer weiteren Relevanz (Beibehaltung, Streichung, Aktualisierung oder Ergänzung).
Es wird Facharbeitsgruppen zu folgenden Themen geben:
- allgemeine Verwaltung,
- technische Berufe,
- Krankenhäuser und Betreuungseinrichtungen,
- Sparkassen,
- Bereich BMVBS,
- Bereich BMVG.
Alle Arbeitsgruppen sollen bis Ende September 2010 Arbeitsergebnisse erzielt haben. Die Arbeitsergebnisse werden sodann Inhalt der weiteren Verhandlungen werden.
Über den weiteren Verlauf und die Ergebnisse der Arbeitsgruppen werden wir zeitnah informieren.
DPolG – Wir für Euch!
Bt./15.06.2010