01. März 2012

MdB Hubertus Heil war zum Informationsbesuch in Gifhorn - DPolG: Flieger-Stützpunkt Gifhorn voll erhalten

In die Diskussion um die Zukunft der Fliegerstaffel in Gifhorn hat die DPolG Bundespolizeigewerkschaft während eines Besuches des SPD-Bundestagsabgeordneten Hubertus Heil einen Vorschlag unterbreitet, der den Bestand der Fliegerstaffel im bisheriger Personalstärke retten könnte.

Im Rahmen der dreistündigen Veranstaltung wurden zum grundsätzlichen Aufgabengebiet des Stützpunktes die Zukunftsplanung seitens der Bundespolizei-Fliegergruppe und des Bundespolizeipräsidiums dargestellt. Diese Planung sieht vor, dass der Stützpunkt auf einen 12 Stunden dauernden verfügbaren Verbindungshubschrauber reduziert wird. Das Personal von bisher 65 Polizeivollzugsbeamten und Tarifbeschäftigten würde dann deutlich reduziert werden.

Als Vertreter der DPolG Bundespolizeigewerkschaft warnte der 2. Vorsitzende Hans-Joachim Zastrow, der gemeinsam mit dem Ortsverbandsvorsitzenden Eberhard Grenz an dem Gespräch teilnahm, vor einer „leichtsinnigen und kurzsichtigen Entscheidung“ und der damit verbundenen Personalreduzierung. Der Standort Gifhorn sei wichtig und liege zentral. Die Vertreter der DPolG Bundespolizeigewerkschaft konnten in wesentlichen Punkten der Zukunftsplanung Fragen aufwerfen, die eine massive Reduzierung von Personal, Material und Infrastruktur deutlich in Frage stellen. So unterbreitete Zastrow den Vorschlag für eine zukunftsorientierte Ausrichtung der Fliegerstaffel auch eine Kooperation mit dem Land Niedersachsen in die Planung mit einzubeziehen. "Es mache überhaupt keinen Sinn, jetzt die Instandhaltung und damit auch die Infrastruktur der Fliegerstaffel in Gifhorn übereilt zurückzubauen. Die Wahrscheinlichkeit aus Haushaltszwängen schon in wenigen Jahren genau auf diesem Gebiet mit dem Land Niedersachsen kooperieren zu müssen ist hoch. Dann werde man sich nach den optimalen Instandhaltungsvoraussetzungen in Gifhorn zurücksehnen. Hier müssen noch einmal ganz neue Wege geprüft und auch gegangen werden", so der Gewerkschafter.

Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil will jetzt weitere Antworten auf bestimmte Fragen haben, um seinen Informationsstand zu vertiefen. Es sollen Alternativen aufgezeigt werden und eine weitere Prüfung der Zukunftsplanung im Nachgang zur Informationsveranstaltung geben.

Bei der Überprüfung gehe es der Polizeiführung um die Feststellung von Effektivität und Effizienz – es seien bundesweit zu viele Instandhaltungs-Docks vorhanden. „Es gibt keine Planungen, dass in Gifhorn überhaupt kein Flugbetrieb mehr stattfinden soll“, versicherte Striethörster – ohne konkret auf das dann noch benötigte Personal einzugehen.„Wir sind in einer Planungsphase, alle Einsatzstützpunkte werden überprüft“, damit machte Bundespolizeidirektor Thomas Striethörster deutlich, dass eine Entscheidung noch nicht gefallen sei.

Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil sowie die DPolG Bundespolizeigewerkschaft werden die weiteren Schritte im Laufe des Planungsprozesses kritisch verfolgen und die Kolleginnen und Kollegen des Stützpunktes Gifhorn im Rahmen der Möglichkeiten unterstützen.