13. Mai 2022

Kripo BPOL, ist das nötig?

"Ist das nötig?", lautet die Frage, die mir bei diesem Thema oft gestellt wird. Worum geht es? Es geht um die Frage, ob die Bundespolizei eine Kriminalpolizei braucht oder nicht. Und wie diese „Kripo BPOL“ bezahlt sein sollte.

Spezialisierung

Seit vor knapp 25 Jahren die Kriminalitätsbekämpfung in der Bundespolizei aus der Taufe gehoben wurde hat sich viel getan. Keine einzige Tätigkeit in den Ermittlungsdiensten, Observationseinheiten, der Ermittlungsunterstützung, Kriminaltechnik, Prävention usw. kommt heutzutage ohne zusätzliche Qualifizierung aus. In der Regel sind mehrere Lehrgänge zu absolvieren, bis das notwendige Handwerkszeug vorhanden ist. Wir reden beim Thema Kriminalitätsbekämpfung in der Bundespolizei also schon lange nicht mehr vom "Streifenpolizisten mit Zusatzqualifikation", sondern von einem eigenständigen Aufgabenbereich. 

Über die Jahre hinweg ist auch die Qualität der Aufgabenwahrnehmung kontinuierlich gewachsen, die Augenhöhe mit den Kolleginnen und Kollegen der anderen Polizeien ist trotz unterschiedlicher gesetzlicher Zuständigkeiten inzwischen fraglos hergestellt.

Wenn aber eine solche Vergleichbarkeit besteht, dann muss dieser Aufgabenbereich nicht nur Kriminalpolizei sein, sondern auch so heißen.

Mit der gleichen Konsequenz muss die Kripo BPOL endlich vom aktuellen Personalentwicklungskonzept ausgenommen und analog zu den technischen Aufgabenbereichen in eine sogenannte Fachkarriere eingegliedert werden. Es macht keinen Sinn, viel Zeit und Geld in Qualifizierungsmaßnahmen zu investieren, um dann für eine höherwertige Verwendung in der Kripo zuerst mehrere Jahre in einen schutzpolizeilichen Bereich wechseln zu müssen.

Attraktivität

Zu Beginn der 2000er Jahre waren Dienstposten des mittleren Polizeivollzugsdienstes nach A8-9mZ fast ausschließlich im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung zu finden. Auch in den Laufbahnen des gehobenen und höheren Dienstes lagen die Dotierungen im Schnitt oberhalb des schutzpolizeilichen Bereiches. In die Kripo zu wechseln bedeutete grundsätzlich auch einen Entwicklungsschritt in der persönlichen Karriere.

Die Politik hat in der Zwischenzeit die gestiegenen Herausforderungen des Polizeidienstes dankenswerter Weise gewürdigt und die Einkommenssituation gesamtheitlich verbessert. Dabei wurde allerdings die Kriminalitätsbekämpfung nicht gleichermaßen berücksichtigt, obwohl auch dort – wie beschrieben – die Anforderungen und der Spezialisierungsgrad kontinuierlich weiter gestiegen sind. Eine Wiederherstellung der Attraktivität kann nur durch eine verbesserte Durchschlüsselung der Dienstposten im Bereich der Kriminalpolizei erreicht werden. Kolleginnen und Kollegen des mittleren Dienstes sollen dabei möglichst umgehend in den gehobenen Dienst aufsteigen können.

Zusammengefasst ist es knapp 25 Jahre nach der Einführung der Kriminalitätsbekämpfung aus unserer Sicht nicht nur Zeit für einen Kassensturz, der mit der Evaluierung und Organisationsprüfung des Ermittlungsbereiches bereits weitgehend durchgeführt wurde. Es ist auch an der Zeit, den Weg konsequent weiterzugehen: mit einem überzeugten Bekenntnis zur Kripo BPOL. 

Und: Ja, es ist nötig!

Volker Hesse

Stellv. Bundesvorsitzender