01. Februar 2018

Munteres Schleusen entlang der Ostgrenzen - Bundespolizei könnte mehr leisten!

"Die heutigen Einsatzmaßnahmen zeigen, wie energisch, konsequent und erfolgreich die Bundespolizei gegen diese international agierenden Organisationen vorgeht", so wird Bundesinnenminister Thomas de Maiziére am 31. Januar 2018 auf der Homepage von "welt.de" zitiert. Der DPolG Bundespolizeigewerkschaft-Vorsitzende des Bezirksverbandes Berlin/Brandenburg, Axel Bonitz, geht davon aus, dass die Bundespolizei noch mehr Schleusungen aufdecken und verhindern könnte, wenn der Bundesinnenminister die Dienststellen entlang der deutsch-polnischen und deutsch-tschechischen Grenze nicht weiter reduzieren würde.

"Die Festnahmen in gleich zwei großen Schleusungsfällen im Januar 2018 und die Feststellung eines Schleuserlastwagens mit 51 Geschleusten im Herbst 2017 zeigen deutlich, dass skrupellose Schleuser auch entlang der Ostgrenzen ihr Geschäft machen! Die Schleuser nutzen dabei die günstige Gelegenheit, denn die Bundespolizei fährt das Personal an den Ostgrenzen seit Jahren zurück, so dass von der Bundespolizei kaum noch eine abschreckende Wirkung ausgehen kann!", so Bonitz. "Ich freue mich sehr über den Fahndungserfolg, aber mit mehr Personal an den Grenzen könnten wir noch mehr feststellen. Die Grenze ist nicht tot! Trotz dieses Wissens werden die Beamten in den Grenzdienststellen seit Jahren zu anderen Dienststellen im Inland abgeordnet und pensionierte Beamte nicht mehr ersetzt. Das ist frustrierend!"

Die Bundespolizeidirektion Pirna war am 31. Januar 2018 gegen eine Schleusergruppe vorgegangen, die mindestens 160 Geschleuste vorwiegend in LKW über deutsch-polnische und deutsch-tschechische Grenze geschleust hatten.

Die DPolG Bundespolizeigewerkschaft fordert seit langem mehr Personal und moniert den Abzug der Beamten an den Ostgrenzen massiv. Dabei zeigen Fahndungserfolge wie diese, die Bundespolizei entlang der Grenzen personell wieder zu stärken!