01. März 2022

Stärkung der IT der Bundespolizei

Bei der Erledigung von Alltagsaufgaben steht die Bundespolizei auch in den nächsten Jahren vor erheblichen Herausforderungen.

Es gilt die öffentliche Sicherheit und Ordnung an Flughäfen, im Bahnbereich und an den Grenzen aufrecht zu erhalten.

Das haben wir der Politik gegenüber auch so kundgetan. Die Stärkung der IT innerhalb der Bundespolizei muss verstärkt in den Focus. Die Stärkung muss über die notwendigen Mittel im Bundeshaushalt erfolgen.

Es ist unumgänglich die Stärkung voranzutreiben. Der Konflikt in der Ukraine lässt erwarten, dass es zu vermehrtern Angriffen auch auf unsere digitale Welt kommen wird. Wir müssen diesen Risiken mit geeigneten Mitteln entgegen wirken können.


Einen besonderen Schwerpunkt bilden die EU Vorgaben hinsichtlich FRONTEX und die Verfahren zur Terrorprävention (PNR, EES, ETIAS).