30. Mai 2018

Zu viele Abschiebungen werden nicht vollzogen

 

 

In den vergangenen Tagen berichteten verschiedene Medien darüber, dass im ersten Quartal 2018 mit einer Anzahl von 4752 Personen nahezu die Hälfte aller geplanten Abschiebungen aus Deutschland nicht durchgeführt werden konnten.

 

Bundesvorsitzender Ernst G. Walter erläuterte im Interview mit dem Sender RTL, dass dies vor allen Dingen daran liegt, dass die zuführenden Landesbehörden die Abzuschiebenden sehr häufig nicht zu Hause antreffen, weil diese nach Bekanntwerden des Rückführungstermins oftmals untertauchen.

Diese völlig inakzeptable Situation der bis zu 50% hohen Stornoquoten, die für die Bundespolizei einen immens hohen zusätzlichen Arbeitsaufwand bedeute, könne man letztlich nur durch eine ausreichende Anzahl von Abschiebehaftplätzen und eine stringentere Anordnung von Abschiebehaft begegnen. Hier seien die Bundesländer und die Justiz gefordert, denn die Bundespolizei könne schließlich nur diejenigen in ihr Heimatland rückführen, die ihr letztlich auch am Flughafen übergeben werden.

 

Angesprochen auf die im ersten Quartal festgestellten 75 Fälle, in denen Piloten trotz vorgesehener Sicherheitsbegleitung durch Bundespolizisten eine Beförderung von Rückzuführenden verweigerten, stellte der Gewerkschaftschef nochmal klar, dass die Bundespolizei sehr wohl wisse, was sie tue, wenn sie eine Personenbegleitung auf dem Luftweg durchführt. Mit den Worten „Schließlich sagen wir den Piloten ja auch nicht, wie sie ihr Flugzeug zu fliegen haben“ forderte er die Piloten in Interview dazu auf, die eigens dafür geschulten PBL der Bundespolizei ihren Job machen zu lassen, denn sie seien schließlich die qualifizierten Experten für das Thema Security.