In dieser Woche war Gelegenheit für einen fachlichen Austausch des stellvertretenden Vorsitzenden Volker Hesse mit der Abteilung 3 in kriminalpolizeilichen Themenbereichen.

Einige Aufgaben können inzwischen erfreulicherweise als „erledigt“ betrachtet werden, beispielsweise die Überarbeitung des Raumprogramms. Hier sind nun endlich Räume für audiovisuelle Vernehmung vorgesehen. An anderen Stellen ist noch viel zu tun, was aber nicht zuletzt auch mit der prekären Haushaltssituation zusammenhängt. So gibt es zwar eine OK-Strategie und auch eine Nationale Sicherheitsstrategie – Haushaltsmittel für die Umsetzung gibt es allerdings nicht, was die wohlklingenden Schriften schnell zur Makulatur verblassen lässt.

Die Evaluierung der Strukturprüfung der Ermittlungsdienste von 2019 muss ebenso dringend weiter verfolgt werden wie die Überarbeitung der Rahmendienstanweisung Ermittlung. Die Bearbeitungszeiten im Bereich von DNA- und Dakty-Spuren sind nach wie vor viel zu hoch. Insgesamt waren es gut 15 Punkte aus allen Bereichen der Abteilung 3, die in einem intensiven eineinhalbstündigen Gespräch lösungsorientiert diskutiert wurden. Denn auch im Kripo-Bereich gilt: #wirandeinerseite