Flüge aus Afghanistan

Bevor Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland reisen können, werden ihre Dokumente geprüft. Außerdem gibt es standardmäßige Abfragen bei den deutschen Sicherheitsbehörden. Seit Juni 2023 gibt es zusätzliche Sicherheitsinterviews an der Botschaft in Pakistan - durchgeführt von Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz sowie Bundespolizei.

Heiko Teggatz, Vorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, reicht das nicht aus. Von Beginn an hat er Zweifel, „dass die Personalien, also die Identitäten derer, die dort nach Deutschland geholt werden sollen, auch wirklich zweifelsfrei feststehen“. Und dann ist eine darauf beruhende Sicherheitsüberprüfung „natürlich nicht viel wert“.

Die Bundespolizei berät das Auswärtige Amt bereits bei der Überprüfung der Dokumente. Dafür wurden extra Dokumenten- und Visaberater abgeordnet. Doch am Ende entscheidet das Auswärtige Amt. Eine Rückkopplung mit den Dokumentenberatern erfolgt nicht, teilt die Bundespolizei mit. So kommt es dazu, dass die Bundespolizei kurz vor Abflug intervenieren muss, wenn betroffene Personen dennoch auf der Flugliste erscheinen.