Hamburg - Wolfgang Kubicki (MdB/FDP) zu Gast bei der Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg. Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages besuchte die Dienststelle auf Einladung der DPolG Bundespolizeigewerkschaft. Seitens der FDP wurde Wolfgang Kubicki von der Fraktionsvorsitzenden in der Hamburger Bürgerschaft Anna von Treuenfels-Frowein und ihrem Büroleiter Sami Mokdad sowie Christian Renatus begleitet.

Die DPolG Bundespolizeigewerkschaft wurde bei dem Besuch vertreten vom Mitglied im Bundesvorstand Oliver Ehmsen, Jörg Stavenhagen (Bezirksverbandsvorsitzender Niedersachsen/Hamburg/Bremen) und vom einladenden Ortsverband Flughafen Hamburg durch seinen Vorsitzenden Harald Schaefer und seinem Stellvertreter Heinz Müller. Für den Personalrat nahm Jörg Eckhoff an dem Besuchsprogramm teil.

Die Bundespolizeidirektion Hannover war vertreten durch den Präsidenten Dr. Martin Kuhlmann. Für die besuchte Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg nahm deren Inspektionsleiter Dirk Reitmaier an der Veranstaltung teil. Seitens des Flughafens Hamburg nutzte der Vorsitzende der Geschäftsführung Michael Eggenschwiler die Gelegenheit den Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages bei seinem Besuch zu begleiten.

Wolfgang Kubicki wurde nach seiner Landung in Hamburg direkt am Flugsteig von Harald Schaefer begrüßt. Von dort ging die Gruppe zur Zentralen Sicherheitskontrolle (ZSK) des Flughafens Hamburg. Vom Leiter der Bundespolizeiinspektion Dirk Reitmaier erfolgte vor Ort die Einweisung in die dortigen Aufgaben der Bundespolizei.

Anschließend stellte Präsident Dr. Martin Kuhlmann im Rahmen einer Gesprächsrunde die Aufgabenbereiche der Bundespolizeidirektion Hannover und die anspruchsvolle Bandbreite der Aufgabenwahrnehmung der Bundespolizei vor. Dabei wurde auch die angespannte Personalsituation in der Bundespolizeidirektion Hannover angesprochen, die im Anschluss durch den Inspektionsleiter Dirk Reitmaier am Beispiel der Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg konkretisiert wurde.

Die Vertreter der DPolG Bundespolizeigewerkschaft warben im Abschlussgespräch mit den Gästen der FDP dafür, nichts unversucht zu lassen, die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage im parlamentarischen Verfahren doch wieder einzuführen. Ebenso wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die Ausbildungsoffensive der Bundespolizei zwar begrüßt wird, die Bundespolizeiinspektionen durch das Abstellen von Ausbildungspersonal im täglichen Dienst aber erst einmal geschwächt werden.

Wenn der polizeiliche Nachwuchs nach erfolgter Ausbildung dann in den Stammdienststellen der Bundespolizei seinen Dienst antritt, stellt sich in einer Großstadt wie Hamburg das Problem der hohen Mieten für die frisch ausgebildeten Bundespolizistinnen und Bundespolizisten. Hier besteht Handlungsbedarf im Wohnungsbau in Hamburg seitens des Dienstherrn.

Zum Abschluss sprachen sich die Vertreter der DPolG Bundespolizeigewerkschaft und der FDP dafür aus, zukünftig den Meinungsaustausch zu vertiefen.

Harald Schaefer